Die kommende Frage

Als vor ein paar Wochen der Film „Die kommenden Tage“ über meinen Bildschirm flimmerte, blieb nur wenig im Gedächtnis. Zu ärgerlich war die bieder-deutsche Filmdramatik mit ihren Rollenklischees und Baukastenemotionen. Was allerdings im Kopf blieb, war die Geschichte: Die Europäische Union zerbrochen, Deutschlands Grenzen geschlossen, und in den Alpen ragte eine Mauer zur Abwehr von Flüchtlingen auf. Während der fast ein Jahrzehnt umfassenden Filmhandlung wandelte sich Berlin ganz langsam zum Großstadtslum mit Zeltstädten, Gewalt und Armut. Eine schockierende Nachricht für Rechtspopulisten – kommt hier doch der Verfall nicht von außen, sondern von innen. Deutschland schafft sich selbst ab.

Absperrung in Berlin Kreuzberg ©mw238 - flickr.com
Ein Bezirk im Ausnahmezustand. ©mw238 – flickr.com

In Berlin basteln derzeit viele Politiker fleißig daran, dieses fiktionale Szenario in die Tat umzusetzen. Als im Frühjahr 2012 nach deutschlandweiten Protesten ein Flüchtlingscamp auf dem Kreuzberger Oranienplatz entstand, hofften die Verantwortlichen im Bezirk noch, der Protest würde sich selbst überdauern und abflauen. Als davon nichts zu sehen war und der Winter kam, machte man Zugeständnisse in Form einer leerstehenden Schule, die als Quartier dienen und später zurückgegeben werden sollte. Doch es kam anders – Camp und Schule blieben, immer mehr Menschen kamen nach, und die kleine Zeltstadt wurde zur Dauerlösung. Bezirk und Senat schoben sich gegenseitig die Verantwortung und Zuständigkeit zu, wodurch es ein weiteres Jahr dauerte, bis die Flüchtlinge vom Oranienplatz mit einem gemeinsam ausgehandelten Vertrag zum Abbau der Zelte bewegt wurden. Was offiziell als Sieg der Kommunikation und des Miteinander gefeiert wurde, war in Wahrheit ein gesäuseltes Lügenmärchen. Mit falschen Versprechungen wurde ein Keil zwischen die Flüchtlinge getrieben, was zur Folge hatte, dass ein Teil der Flüchtlinge dem Anderen die Zelte kaputtmachte. Besser hätte es für die verantwortlichen Politiker nicht laufen können. Man musste nur sparsam Polizei einsetzen und verhinderte somit einen größeren Aufruhr in der Bevölkerung. Problem erledigt.

Nun dachten sich ein paar schlaue Menschen, dass dieser nette Trick in der Schule genauso funktionieren würde und alle Bewohner des Hauses den Vertrag dankend unterzeichnen würden. So erschienen letzten Dienstag ungefähr 900 Polizisten im Umfeld der Schule, sperrten einen ganzen Block ab und sicherten so die angekündigte „freiwillige Räumung“. Dieses Paradoxon ließ viel Raum für Interpretationen und sorgte zurecht für Skepsis seitens der Unterstützer. Nachdem über den Tag verteilt gut 200 Menschen das Haus verlassen hatten, sammelte sich ein harter Kern auf dem Dach und verbarrikadierte sich im Gebäude. Sie drohten damit, sich vom Dach der Schule zu stürzen, denn sie wussten ganz genau darüber Bescheid, dass die vorgelegte Lösung eine Mogelpackung war und von den Oranienplatz-Besetzern einige schon wieder in ihre Lager zurückgeschickt wurden. Und so eskalierte, was eskalieren musste. An den Straßenbarrieren sammelten sich Unterstützer, die Stimmung heizte sich auf, und es gab immer wieder Reibereien mit der Polizei – nachzulesen in einer Zusammenfassung der Vice. Zur besseren Kontrolle der Lage wurde dann mal eben die Presse- und Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Ausnahmsweise mal nicht nur für Flüchtlinge – sondern direkt für alle. Gleiches Unrecht für alle.

Nun ist Tag 7 der Belagerung der Gerhard-Hauptmann-Schule, und mit jedem Tag wächst die Wut gegen die Flüchtlingspolitik des Landes und – leider auch – gegen die Flüchtlinge selbst. Ein Blick auf den Twitter-Hashtag #ohlauer gibt einen guten Querschnitt über das simple Gedankengut einiger Mitmenschen. Endlich kann wieder der Alltagsrassismus ausgepackt und über die dreisten „Neger“ berichtet werden, die sich Sozialleistungen erschleichen wollen und natürlich aus reiner Boshaftigkeit den Tod auf dem Mittelmeer in Kauf genommen haben. Solche Aussagen werden von einem Innensenator der CDU forciert, der seit zwei Jahren nichts anderes tut als mit Polizeigewalt zu drohen und dies als einzige Lösung anzubieten. Ebenso von einer Bezirksbürgermeisterin der Grünen, die, statt aktiv an einer Lösung mitzuarbeiten, einfach nur alles (er)duldete. Und zu guter Letzt von einer Senatorin für Integration der SPD, die einen Vertrag mit den Flüchtlingen aushandelt, der nicht funktioniert, und sich dafür noch als Schlichterin feiern lässt. Die gesamte regierende Politikerkaste ist so sehr mit Nabelschau beschäftigt, dass eines dabei zu kurz kommt: der Mensch.

Unterstützt wird diese Entwicklung von einer selbstzufriedenen Anarchistenszene und Linksgruppierungen, die es in 2 Jahren nicht geschafft haben, ihren Protest für die Rechte der Flüchtlinge in die Mitte der linken Gesellschaft zu tragen und dort zu verankern. Stattdessen wurden die üblichen Klischeekämpfe geführt, man schimpfte über die Bullen und diesen scheiß Staat … der aber doch bitte Flüchtlinge aufnehmen solle. Anstatt die Polizisten als einzelne Menschen zu begreifen, die vielleicht selber Probleme mit ihrem Einsatz haben, wird lieber Imagepflege betrieben. Wer solche Barrikaden im Kopf hat, kann keine anderen einreißen. Das soll weder den übertriebenen Polizeieinsatz noch das (rassistische) Fehlverhalten einiger Polizisten rechtfertigen, aber ein Generalverdacht hilft niemandem. Denn der kann genauso gut in die eigene Richtung schlagen. Anstatt nun die vergangenen Jahre und Jahrzehnte dafür zu nutzen, selber demokratisch eine menschenfreundliche Politik um- und durchzusetzen, sich in einer Partei zu engagieren oder sogar eine eigene zu gründen, hat man sich lieber mit dem Aufrechterhalten alter Feindbilder beschäftigt. Und damit dazu beigetragen, dass viele Menschen in der Stadt dem Flüchtlingsprotest kritisch gegenüberstehen, obwohl sie einer Aufnahme der Flüchtlinge eigentlich positiv gegenüberstehen. Der lauteste Teil der Unterstützer hat den Flüchtlingen somit ihren Stempel aufgedrückt – und dies war kein guter.

Wie kann also moderner, gesunder Protest aussehen? Am Ende zeigten weder leere Politikerparolen, noch Gebrabbel von Kopfnazis oder Antifa-Geschrei die Richtung an, in der eine gemeinsame Zukunft liegt. Es waren die umliegenden Anwohner der Schule – Familien, Studenten, Rentner, Kinder – die am Montagabend gemeinsam kochten, musizierten und Federball über die Barrikaden hinweg spielten –  und mit ihrem radikalen Frieden eine Brücke zur Zukunft schlugen. Als ich das sah, musste ich schmunzeln … und dann war sie weg, die Angst vor den kommenden Tagen.

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Enrico Seligmann Verfasst von:

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